Leistungsbeschreibung: Markenanmeldung (DE) One Item
Preis: 75 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer
Dieses Angebot beinhaltet ein Leistungspaket des gewerblichen Rechtsschutzes zu den angegebenen Allgemeine Mandatsbedingungen (AMB). Es richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.
Inhalt des Leistungspakets:
Anmeldung einer nationalen deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für eine einzelne Ware (Nizza-Klassifikation) durch einen Rechtsanwalt mit folgenden Leistungen:
- Prüfen der formellen Eintragungsfähigkeit des anzumeldenden Zeichens.
- Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für eine einzelne Ware (nicht Nizza-Klasse oder Dienstleistung), die vom Mandant benannt wird.
- Erstellen und Einreichen des Markenanmeldeantrages beim Markenamt.
- Das Führen der Korrespondenz mit dem Markenamt und die Information des Mandanten per Email.
Nicht enthalten sind insbesondere,
- eine Recherche nach bestehenden kollidierenden Kennzeichen,
- das Bewerten von Kollisionsrisiken mit älteren kollidierenden Kennzeichen,
- das Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für mehr als eine Ware,
- das Anfertigen einer Stellungnahme/Erwiderung im Falle der Ankündigung einer Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt,
- das Betreiben etwaiger Rechtsmittelverfahren,
- eine individuelle Beratung. Stattdessen kann nach vorheriger Terminvereinbarung eine telefonische Markenberatung für 75 € (netto) in Anspruch genommen werden. Bei anderen Kommunikationswegen fällt eine Beratungsgebühr von 135 € (netto) an.
Hinweis: Für die Anmeldung der Marke fallen zusätzlich amtliche Anmeldegebühren von derzeit 290,00 € an.