Leistungsbeschreibung: Markenanmeldung (EU) StartUp für Schweizer Unternehmen
Dieses Angebot beinhaltet ein Leistungspaket des gewerblichen Rechtsschutzes zu den angegebenen Allgemeine Mandatsbedingungen (AMB). Es richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.
Inhalt des Leistungspakets:
Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) in einer Waren- und Dienstleistungsklassen (Nizza-Klassifikation) durch einen Rechtsanwalt mit folgenden Leistungen:
- Prüfen der formellen Eintragungsfähigkeit des anzumeldenden Zeichens.
- Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für eine Klasse nach der Nizza-Klassifikation. Der Entwurf wird dem Mandant zur Genehmigung per Email übersandt. Für jede zusätzliche Klasse erhöhen sich die Kosten entsprechend der Angaben in den untenstehenden Hinweisen.
- Erstellen und Einreichen des Markenanmeldeantrages beim Markenamt.
- Das Führen der Korrespondenz mit dem Markenamt und die Information des Mandanten per Email.
Nicht enthalten sind insbesondere,
- eine Recherche nach bestehenden kollidierenden Kennzeichen,
- das Anfertigen einer Stellungnahme/Erwiderung im Falle der Ankündigung einer Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt,
- das Betreiben etwaiger Rechtsmittelverfahren,
- eine weitergehende individuelle Beratung. Stattdessen kann nach vorheriger Terminvereinbarung eine telefonische Markenberatung für 100 CHF in Anspruch genommen werden. Bei anderen Kommunikationswegen fällt eine Beratungsgebühr von 200 CHF an.
Hinweis: Für die Anmeldung der Marke in einer Nizza-Klassen fallen zusätzlich amtliche Anmeldegebühren von derzeit 850,00 € (ca. 995 CHF) an. Im Einzelfall schlägt das Markenamt eine Umgruppierung des eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses vor, die zur Erhöhung der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und damit zu höheren Kosten von 50,00 € (ca. 60 CHF) für die zweite Klasse und von je 150 € (ca. 175 CHF) für jede weitere Klasse führt. Der Mandant kann dem Vorschlag folgen oder die Anmeldung nachträglich einschränken. Die Kosten anwaltlicher Tätigkeit erhöhen sich für jede zusatzliche Klasse um je 100 CHF.