Markenanmeldung (DE) Komfort 499 €

Leistungsbeschreibung: Markenanmeldung (DE) Komfort

Preis: 499 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer

Dieses Angebot beinhaltet ein Leistungspaket des gewerblichen Rechtsschutzes zu den angegebenen Allgemeine Mandatsbedingungen (AMB). Es richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.

Inhalt des Leistungspakets:

Anmeldung einer nationalen deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in 3 Waren- und Dienstleistungsklassen (Nizza-Klassifikation) durch einen Rechtsanwalt mit folgenden Leistungen:

  1. Individuelle Beratung und Empfehlungen während des gesamten Anmeldeprozesses.
  2. Erstattung von 100 € (netto), falls von der Anmeldung abgeraten und die Anmeldung deshalb nicht ausgebracht wird.
  3. Prüfen der formellen Eintragungsfähigkeit des anzumeldenden Zeichens.
  4. Recherche nach identischen und ähnlichen eingetragenen deutschen, europäischen Gemeinschafts- und international registrierten Wortmarken sowie Übersenden des Rechercheberichtes als pdf-Dokument per Email. Der Recherchebericht wird computergeneriert (ohne manuelle Bearbeitung) erstellt und enthält einen vollständigen Auszug der Registerdaten zu jeder gefundenen Marke. Der Recherchebericht ist auf maximal 100 Marken beschränkt.
  5. Recherche nach identischen im deutschen Handelsregister eingetragenen geschäftlichen Bezeichnungen sowie Übersenden des Rechercheberichtes als pdf-Dokument per Email. Der Recherchebericht enthält gefundene Einträge in Listenform ohne vollständigen Registerauszug. Der Recherchebericht ist auf maximal 40 Handelsregister-Bekanntmachungen beschränkt, einschließlich von mehrfachen Bekanntmachungen zum selben Unternehmen.
  6. Bewerten des Kollisionsrisikos der beabsichtigten Markenanmeldung durch einen Rechtsanwalt auf Grundlage der beauftragten Recherchen (Ziff. 4 und 5). Das Kurzgutachten wird per Email übersandt.
  7. Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für 3 Klassen nach der Nizza-Klassifikation. Der Entwurf wird dem Mandant zur Genehmigung per Email übersandt.
  8. Erstellen und Einreichen des Markenanmeldeantrages beim Markenamt.
  9. Das Führen der Korrespondenz mit dem Markenamt und die Information des Mandanten per Email.

Nicht enthalten sind insbesondere,

  1. eine vollständige Recherche nach bestehenden kollidierenden Kennzeichen,
  2. das Betreiben etwaiger Rechtsmittelverfahren.

Hinweis: Für die Anmeldung der Marke in 3 Nizza-Klassen fallen zusätzlich amtliche Anmeldegebühren von derzeit 290,00 € an. Im Einzelfall schlägt das Markenamt eine Umgruppierung des eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses vor, die zur Erhöhung der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und damit zu höheren Kosten von je 150,00 € für jede zusätzliche Klasse führt. Von den höheren Kosten entfallen 100,00 € auf amtliche Anmeldegebühren und 50,00 € (netto) auf anwaltliche Tätigkeit. Der Mandant kann dem Vorschlag folgen oder die Anmeldung nachträglich einschränken.


Marke anmelden

durch Markenanwalt

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