gewerblicher Rechtsschutz allgemein

Rechtsanwalt gewerblicher Rechtsschutz in Berlin

Der gewerbliche Rechtsschutz wird nach der Farbe des gleichnamigen Interessenverbandes als „grünes Recht“ bezeichnet. Das „grüne Recht“ beschäftigt sich mit dem Schutz des geistigen Eigentums und bekämpft unlauteres Verhalten im Wettbewerb wie z.B. durch Ausnutzen fremder Leistungen.

Schutzrechte können für reine Ideen oder die Umsetzung der Idee z.B. in Computerprogrammen, Musik, Büchern, Design etc. erworben werden. Meist ist nur die konkrete Umsetzung schutzfähig. Zum Teil wird die Investition in solche Tätigkeiten geschützt, ohne daß eine eigene schöpferische Beteiligung notwendig ist (z.B. für Veranstalter, Filmproduzenten, Softwarehersteller, Markenanmelder, Arbeitgeber etc.).

Schutzrechte können für technische Erfindungen, Designschöpfungen, wissenschaftliches und künstlerisches Schaffen und vieles mehr erworben werden. Der Schutz entsteht durch den Schaffensprozess, Benutzung oder eine amtliche Registrierung. Geregelt ist das im Markengesetz, Urheberrechtsgesetz, Design– sowie Gebrauchsmustergesetz, im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und anderen. Für die meisten dieser Gesetze gibt es auf europäischer und internationaler Ebene ähnliche Regelungen.

 

gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz beschäftigt sich mit dem Schutz des geistigen Eigentums und bekämpft unlauteres Verhalten im Wettbewerb wie z.B. durch Ausnutzen fremder Leistungen. Schutzrechte [weiterlesen …]

Markenrecht

Die Ursprünge des Markenrechts liegen in den Brandzeichen auf Nutztieren, Getreidesäcken und Transportkisten von Händlern vergangener Zeiten. Solche Zeichen dienten der Unterscheidung und Zuordnung von Tieren und Waren zu ihrem Besitzer. [weiterlesen …]

Designrecht

Das Geschmacksmusterrecht ist das „kleine Urheberrecht“. Es schützt die Designleistungen der Werbegrafiker, Industriedesigner, Modemacher und anderen Gestalter von Gebrauchsgegenständen. Das „große“ Urheberrecht gewährt [weiterlesen …]


Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen. Im Urheberrechtsgesetz werden sie als „Werk“ bezeichnet. Hierzu zählen musikalische Kompositionen, wissenschaftliche und literarische Texte, Computerprogramme [weiterlesen …]

Wettbewerbsrecht

Mit dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) wird „faires“ Verhalten im Wirtschaftsleben sichergestellt. Unlauteres Verhalten sind beispielsweise, die Ausbeutung fremder Leistungen wie Vorlagen, Zeichnungen, Modelle, Modeneuheiten, Rezepte [weiterlesen …]

Medienrecht

Zwischen den Persönlichkeitsrechten des Einzelnen einerseits und dem Recht der Presse- und Meinungsfreiheit andererseits kommt es zwangsläufig zu Interessenkonflikten. Das Medien- und Presserecht dient dazu, diesen Interessenkonflikt [weiterlesen …]

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