Artikel mit dem Schlagwort ‘ Abmahnung Markenverletzung ’

Unterschied: Abmahnung vs. Unterlassungserklärung

Zum Begriff der Abmahnung Die „Abmahnung“ ist eine formale Aufforderung an einen anderen, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie ist damit das Gegenstück zu einer „Mahnung“, durch die von einem anderen eine Leistung verlangt wird; meist die Zahlung eines Geldbetrages. Abmahnungen werden beispielsweise ausgesprochen im Arbeitsrecht, um von einem Arbeitnehmer das Unterlassen eines Fehlverhaltens zu verlangen….
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Unterschied: Geschmacksmuster vs. Marke

Eine Begriffsklarstellung macht die Unterschiede vielleicht besser deutlich: Das Geschmacksmuster wurde mit Wirkung zum 01.01.2014 in Deutschland umbenannt in „eingetragenes Design“. Das ehemalige Geschmacksmustergesetz heißt seit dem Designgesetz. Das für die gesamte Europäische Union geltende Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt weiterhin Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Da dieser Begriff ohnehin nur wegen der Einheitlichkeit der Begriffe in Deutschland gewählt wurde, dürfte es…
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