Die reine Wortmarke besteht ausschließlich aus Buchstaben oder Ziffern ohne jegliche grafische Ausgestaltung. Auch der verwendete Schriftfont ist dabei unerheblich. Der Gegensatz hierzu ist die reine Bildmarke. Die Bildmarke besteht ausschließlich aus grafischen Gestaltungselementen ohne Buchstaben und Ziffern. Die Wort-/Bildmarke ist eine Kombination aus beiden und beinhaltet sowohl Buchstaben oder Ziffern einerseits sowie grafische Gestaltungselemente…
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Beide Begriffe „Trademark“ und „Copyright“ stammen aus dem angelsächsischen Rechtskreis. In Deutschland werden sie meist als Ausdruck von Modernität und Coolness verwendet; meist jedoch nicht in korrekter Übersetzung und deshalb missverständlich. Eine juristisch exakte Übersetzung ist auch gar nicht möglich, weil es in unterschiedlichen Rechtsordnungen nicht zwingend identische Entsprechungen gibt. Selbst in Großbritannien und den…
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Zum Begriff der Abmahnung Die „Abmahnung“ ist eine formale Aufforderung an einen anderen, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie ist damit das Gegenstück zu einer „Mahnung“, durch die von einem anderen eine Leistung verlangt wird; meist die Zahlung eines Geldbetrages. Abmahnungen werden beispielsweise ausgesprochen im Arbeitsrecht, um von einem Arbeitnehmer das Unterlassen eines Fehlverhaltens zu verlangen….
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Zum Begriff des Geschmacksmusters Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen zunächst die Begriffe korrekt eingeordnet werde: Das „Geschmacksmuster“ ist ein Begriff aus dem deutschen Recht. Es war im Jahre 1876 das erste in Deutschland gesetzlich geregelte gewerbliche Schutzrecht zum Schutz von Designs. Der Begriff leitet sich ab von den früher so bezeichneten Mustermessen. Seit dem 01.01.2014…
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Eine Begriffsklarstellung macht die Unterschiede vielleicht besser deutlich: Das Geschmacksmuster wurde mit Wirkung zum 01.01.2014 in Deutschland umbenannt in „eingetragenes Design“. Das ehemalige Geschmacksmustergesetz heißt seit dem Designgesetz. Das für die gesamte Europäische Union geltende Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt weiterhin Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Da dieser Begriff ohnehin nur wegen der Einheitlichkeit der Begriffe in Deutschland gewählt wurde, dürfte es…
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Der Begriff „Copyright“ stammt aus dem angelsächsischen Recht. Er ist im kontinentaleuropäischen und damit auch im deutschen Recht unbekannt. Der Begriff wird jedoch gerne auch in Deutschland verwendet, weil er modern klingt. Das führt häufig zu Missverständnissen und gelegentlich zu Streit. Denn jeder Verwender versteht etwas anderes darunter.   Copyright gleichbedeutend mit Urheberrecht? Von vielen…
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