Ratgeber

Unterschied: Abmahnung vs. Unterlassungserklärung

Zum Begriff der Abmahnung Die „Abmahnung“ ist eine formale Aufforderung an einen anderen, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie ist damit das Gegenstück zu einer „Mahnung“, durch die von einem anderen eine Leistung verlangt wird; meist die Zahlung eines Geldbetrages. Abmahnungen werden beispielsweise ausgesprochen im Arbeitsrecht, um von einem Arbeitnehmer das Unterlassen eines Fehlverhaltens zu verlangen….
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Unterschied: Eingetragenes Geschmacksmuster vs. nicht eingetragenes Geschmacksmuster

Firmenlogo als Marke schützen

Zum Begriff des Geschmacksmusters Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen zunächst die Begriffe korrekt eingeordnet werde: Das „Geschmacksmuster“ ist ein Begriff aus dem deutschen Recht. Es war im Jahre 1876 das erste in Deutschland gesetzlich geregelte gewerbliche Schutzrecht zum Schutz von Designs. Der Begriff leitet sich ab von den früher so bezeichneten Mustermessen. Seit dem 01.01.2014…
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Unterschied: Geschmacksmuster vs. Marke

Eine Begriffsklarstellung macht die Unterschiede vielleicht besser deutlich: Das Geschmacksmuster wurde mit Wirkung zum 01.01.2014 in Deutschland umbenannt in „eingetragenes Design“. Das ehemalige Geschmacksmustergesetz heißt seit dem Designgesetz. Das für die gesamte Europäische Union geltende Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt weiterhin Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Da dieser Begriff ohnehin nur wegen der Einheitlichkeit der Begriffe in Deutschland gewählt wurde, dürfte es…
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Unterschied: Copyright vs. Urheberrecht

Firmenlogo als Marke schützen

Der Begriff „Copyright“ stammt aus dem angelsächsischen Recht. Er ist im kontinentaleuropäischen und damit auch im deutschen Recht unbekannt. Der Begriff wird jedoch gerne auch in Deutschland verwendet, weil er modern klingt. Das führt häufig zu Missverständnissen und gelegentlich zu Streit. Denn jeder Verwender versteht etwas anderes darunter.   Copyright gleichbedeutend mit Urheberrecht? Von vielen…
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Gewerbliche Schutzrechte im Unternehmen

Rechtsanwalt Markenrecht Markenanwalt Urheberrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten wird gerade von Kleinen- und mittelständischen Unternehmen unterschätzt. Es gibt immer mehr Unternehmen, deren gewerbliche Schutzrechte ihren überwiegenden Unternehmenswert bilden und nur in geringem Umfange ihr Anlagevermögen. So wird der Markenwert von Google mit 114 Mrd. US-Dollar angegeben. Auch Vertriebsstrukturen wie das Franchising basieren auf der Lizenzierung von Schutzrechten….
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Markenamt stellt bis Anfang Mai 2015 seine Arbeit ein

Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 23. Februar 2015 mit der Umstellung seiner EDV begonnen. In diesem Zusammenhang werden alle seit dem 6. März 2015 eingehenden Markenanmeldungen bis vorussichtlich Anfang Mai 2015 nicht bearbeitet werden. Auf der offiziellen Internetseite des DPMA wird mitgeteilt, dass eingehende Markenanmeldungen bis zum 23. März 2015 nur digitalisiert,…
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Gebührenerhöhung: EU-Marke anmelden ab 23. März 2016 bis zu 150 Euro teurer

Gebühren Kosten EU-Marke Unionsmarke anmelden Anmeldung

Wer eine EU-Marke anmelden möchte, sollte das vor dem 23. März 2016 erledigen. An diesem Tage werden die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer EU-Marke erhöht. Wer die EU-Marke noch rechtzeitig anmeldet, kann bis zu 150 Euro sparen. Gleichzeitig wird die offizielle Bezeichnung der EU-Marke von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert. Neue Gebührenstruktur beim Anmelden einer…
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