Corona-Schutzmasken sind ein Medizinprodukt, weil sie der „Verhütung von Krankheiten“ dienen. Sie müssen CE-zertifiziert sein, sonst drohen Abmahnungen.

Internethändler beklagen immer häufiger, dass ihre Produktfotos und Produktbilder ungefragt von Wettbewerbern verwendet werden. Auf der einen Seite ist ein ansprechendes und aussagekräftiges Produktfoto eine der wenigen Möglichkeiten, sich von Wettbewerbern abgrenzen zu können. Andererseits fallen für das Erstellen von Produktbildern recht hohe Kosten an.   Kosten für Produktfotos und Produktbilder Selbst für einfache „Knips“-Fotos…
Weiterlesen »

Schweizer Unternehmen haben ihren Absatzmarkt häufig in Frankreich, Deutschland oder Italien. Das gilt für Lebensmittelriesen wie für mittelständische Möbelhändler und andere Branchen gleichermaßen. Doch der über das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum in Bern erlangte Markenschutz gilt nur in der Schweiz. Markenschutz außerhalb der Schweiz Gegen Nachahmer oder rein zufällige Nutzer derselben Marke in den…
Weiterlesen »

Beide Begriffe „Trademark“ und „Copyright“ stammen aus dem angelsächsischen Rechtskreis. In Deutschland werden sie meist als Ausdruck von Modernität und Coolness verwendet; meist jedoch nicht in korrekter Übersetzung und deshalb missverständlich. Eine juristisch exakte Übersetzung ist auch gar nicht möglich, weil es in unterschiedlichen Rechtsordnungen nicht zwingend identische Entsprechungen gibt. Selbst in Großbritannien und den…
Weiterlesen »

Zum Begriff der Abmahnung Die „Abmahnung“ ist eine formale Aufforderung an einen anderen, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Sie ist damit das Gegenstück zu einer „Mahnung“, durch die von einem anderen eine Leistung verlangt wird; meist die Zahlung eines Geldbetrages. Abmahnungen werden beispielsweise ausgesprochen im Arbeitsrecht, um von einem Arbeitnehmer das Unterlassen eines Fehlverhaltens zu verlangen….
Weiterlesen »

Zum Begriff des Geschmacksmusters Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen zunächst die Begriffe korrekt eingeordnet werde: Das „Geschmacksmuster“ ist ein Begriff aus dem deutschen Recht. Es war im Jahre 1876 das erste in Deutschland gesetzlich geregelte gewerbliche Schutzrecht zum Schutz von Designs. Der Begriff leitet sich ab von den früher so bezeichneten Mustermessen. Seit dem 01.01.2014…
Weiterlesen »

Eine Begriffsklarstellung macht die Unterschiede vielleicht besser deutlich: Das Geschmacksmuster wurde mit Wirkung zum 01.01.2014 in Deutschland umbenannt in „eingetragenes Design“. Das ehemalige Geschmacksmustergesetz heißt seit dem Designgesetz. Das für die gesamte Europäische Union geltende Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt weiterhin Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Da dieser Begriff ohnehin nur wegen der Einheitlichkeit der Begriffe in Deutschland gewählt wurde, dürfte es…
Weiterlesen »

Der Begriff „Copyright“ stammt aus dem angelsächsischen Recht. Er ist im kontinentaleuropäischen und damit auch im deutschen Recht unbekannt. Der Begriff wird jedoch gerne auch in Deutschland verwendet, weil er modern klingt. Das führt häufig zu Missverständnissen und gelegentlich zu Streit. Denn jeder Verwender versteht etwas anderes darunter.   Copyright gleichbedeutend mit Urheberrecht? Von vielen…
Weiterlesen »

Die wirtschaftliche Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten wird gerade von Kleinen- und mittelständischen Unternehmen unterschätzt. Es gibt immer mehr Unternehmen, deren gewerbliche Schutzrechte ihren überwiegenden Unternehmenswert bilden und nur in geringem Umfange ihr Anlagevermögen. So wird der Markenwert von Google mit 114 Mrd. US-Dollar angegeben. Auch Vertriebsstrukturen wie das Franchising basieren auf der Lizenzierung von Schutzrechten….
Weiterlesen »

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 23. Februar 2015 mit der Umstellung seiner EDV begonnen. In diesem Zusammenhang werden alle seit dem 6. März 2015 eingehenden Markenanmeldungen bis vorussichtlich Anfang Mai 2015 nicht bearbeitet werden. Auf der offiziellen Internetseite des DPMA wird mitgeteilt, dass eingehende Markenanmeldungen bis zum 23. März 2015 nur digitalisiert,…
Weiterlesen »